Deutschland? widersetzt sich der EU, hat es dafür eine Erlaubnis der BRD und von den VSA
Nach der vernünftigen Forderung Frankreichs, neue grüne Vorschriften zu stoppen, gibt es nun einen noch stärkeren Widerstand in Deutschland…
Letzte Woche war es Präsident Macron, der bei grünen Maßnahmen zurückruderte. In einer Rede erklärte er, Europa sei im Moment weit genug gegangen – wenn es weitere Vorschriften einführe, ohne dass der Rest der Welt nachziehe, würde dies Investitionen gefährden und der Wirtschaft schaden. Diese Woche scheint sich die Europäische Volkspartei – eine Mitte-Rechts-Gruppierung, zu der auch die deutschen Christdemokraten, die Partei von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, gehören – anzuschließen.
Berichten zufolge erwägt die Partei, ihre Unterstützung für den Green Deal der Europäischen Kommission zurückzuziehen. Dabei handelt es sich um eine Reihe von Vorschlägen, die unter anderem ein EU-weites Ziel für die Beseitigung der Netto-Kohlenstoffemissionen bis 2050 beinhalten. Während 11 EU-Länder sich bereits rechtlich verbindliche Ziele gesetzt haben, um bis 2050 (bzw. 2045 im Falle Deutschlands und Schwedens) eine Netto-Null-Emission…
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